Sind deutsche Kommunisten noch glaubwürdig? (als pdf)

 

Eine Nachbetrachtung zur Arbeit, Wirksamkeit und den Schlussfolgerungen von Kommunisten im Klassenkampf

 

Es wird Leser dieses Artikels geben, die sich wahrscheinlich an den Kopf greifen und schnell urteilen werden: Wie kann der Häupl, Lothar die Frage nach der Glaubwürdigkeit von Kommunisten nur stellen? Und was meint der mit „Nachbetrachtung“?

 

Dazu nur kurz zusammenfassend einige Vorbemerkungen.

In diesen Tagen gibt es die unterschiedlichsten politischen Lager, die die konterrevolutionären Ereignisse von 1989 als politische Wende bezeichnen und sich sogar rühmen, dass sie Wichtiges geleistet haben, dass die denkwürdigen Ereignisse unblutig „über die Bühne“ gegangen sind und sie heute von einer friedlichen Revolution rumlabern.

 

Jede Veranstaltung, die von Gleichgesinnten – Sozialisten, Kommunisten, Antifaschisten usw. in den letzten Wochen genutzt wurde und noch genutzt werden wird, um an die gemeinsamen Leistungen von Proletariern und Kommunisten im Klassenkampf zu erinnern, ist ein wichtiges Stück gesellschaftspolitischer Arbeit um Mut für künftige Aufgaben und Ziele zu schöpfen.

Die großen Leistungen des russischen Proletariats seit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution dürfen dabei genauso wenig vergessen werden, wie eben auch die Leistungen des internationalen Proletariats, dessen Individuen einer bestimmten Nation angehören, aber in der Endkonsequenz internationalistisch handeln und aufrichtig gemeinsam kämpfen.

Als Bürger der ehemaligen DDR (1949 geboren) bin ich stolz auf meinen Staat, auf die zahlreichen Bürger, Antifaschisten, Kommunisten und Sozialisten – auf all jene, die Dank des opferreichen Kampfes der Roten Armee und seiner vielen Verbündeten, die Chance nach 1949 genutzt haben, auf deutschem Boden einen sozialistischen deutschen Staat der Arbeiter und Bauern sowie seiner Verbündeten aufzubauen.

Das die Ergebnisse u.a. in dem Buch  Unter Feuer“ – Die Konterrevolution in der DDR, Herausgeber „offensiv“ Verein zur Förderung demokratischer Publizistik (e.V.) von den Autoren hervorragend gewürdigt wurden, dafür sei ihnen allen der besondere Dank ausgesprochen.

Vieles mehr wäre in diesem Zusammenhang zu würdigen. Ja, und auch selbstkritische Worte sind dort wo es notwendig ist, dringend angebracht. Keiner, nicht einmal der aufrichtigste Kommunist wird von sich behaupten können, er hätte selbst immer nur fehlerfrei gewirkt und nur die anderen  (wer auch immer!) hätten Schuld auf sich geladen.

Ich meine, da nehme ich mich nicht aus, bis heute müssen die Maßstäbe so gesetzt werden!

Wenn es in den letzten Jahren und ganz aktuell zahlreiche Personen gegeben hat, die die Ergebnisse des Klassenkampfes, unsere Erfolge und Niederlagen, unterschiedlich interpretieren, so wissen wir doch, der Klassenkampf zwischen Proletariat und Bourgeoisie ist mit den Jahren 1989/90 nicht geringer geworden. Nein, die Zeit des Sammelns und Organisierens ist eine permanente Aufgabe, um in Zeiten tiefster imperialistischer Krise zu überwinden und erfolgreich für revolutionäre Veränderungen zu kämpfen.

Ich meine, es ist lange überfällig darüber zu reden und Schlussfolgerungen zu ziehen, wozu wir vereint in der Lage sind, den Klassenkampf auf allen ebenen erfolgreicher als bisher zu organisieren.

Dazu sind aber auch ganz aktuell ein paar deutliche und unmissverständliche Worte notwendig, die einigen so nicht passen werden – aber eben endlich ausgesprochen werden müssen!

 

Was sind das nur für Kommunisten???

 

Dieser Tage bekomme ich in der Zeitung der KPD „Die Rote Fahne“ (Berlin), Ausgabe 10/09 den Standpunkt des ZK der KPD mit der Überschrift „Wer spaltet denn da“ zu lesen. Gleichzeitig veröffentlicht dort der Vorsitzende des ZK der KPD, Dieter Rolle, einen bösartigen Brief an die Redaktion von „offensiv“, zu den in etwa selbigen Thema.

Ich meine, dass ich Kenner der Materie und nicht zuletzt auch Betroffener dieses Elends aktueller Auseinandersetzungen bin und keinem mehr zugemutet werden kann, das der „Mantel“ des Schweigens dieser miesen Politik da noch drüber gedeckt wird.

Auslöser dieses aktuellen Streites waren wirklich unkorrekte Darstellungen und z.T. Geschichtsverfälschungen im Leitartikel der „Die Rote Fahne“ vom September 2009 mit der Überschrift: „1. September 1939: Beginn des 2. Weltkrieges mit dem Überfall auf Polen vor 70 Jahren“, geschrieben vom Chefredakteur, Arthur Müller.

Zu Recht gab es von einem der Vorsitzenden der KPD (B), K.-U- Langer in deren Zeitschrift „Trotz alledem“ eine kritische Polemik gegen diese Aussagen von Arthur Müller. (Jeder kann diese Artikel selbst lesen und sich seine eigene Meinung bilden.)

 

Ich mache es mir nicht zur Aufgabe, die Polemik zu diesem Thema unnötigerweise zusätzlich anzuheizen.

Aber ich erlaube mir an dieser Stelle argumentativ an die Verantwortung von Kommunisten zu erinnern, die sich als Teil der Klasse des Proletariats fühlen und Verantwortung übernehmen wollen und müssen! Mit solchen „Kommunisten“ ist weder ein „Blumentopf“ zu gewinnen noch können diese Leute glaubwürdig für den proletarischen Klassenkampf wirken!

 

Dazu einige Fakten mit Schlussfolgerungen:

In der o.g. Stellungnahme heißt es u.a.: „Bekanntlich hat die KPD seit ihrer Wiedergründung 1990 nie aufgehört, um die Zusammenführung von Kommunisten auf der Basis des Marxismus-Leninismus zur Entwicklung einer starken kommunistischen Partei einzutreten.“

 

Tatsachen belegen die Wahrheit ist aber ganz anders! Waren es noch 1990 im Frühjahr ostdeutschlandweit über 600 Personen, die sich der im Januar des Jahres in Berlin gegründeten KPD zugehörig fühlten, so waren es aber 1998 deutschlandweit nur noch ganze 150 Mitglieder (ca.). Der innerparteiliche Streit eskalierte in den Folgejahren so, dass sich 2004/2005 dieser Rest der Partei spaltete – in KPD und KPD (B) – beide mit dem Sitz in Berlin. Dieser Zustand ist eine Schande für die kommunistische Bewegung in Deutschland.

Von „Zusammenführung von Kommunisten auf der Basis des Marxismus/Leninismus …“ kann da wohl keine Rede sein! Worauf ich weiter hinten nochmals zurück kommen werde!

 

Ich habe den Eindruck, wenn manche Selbsternannten „Kommunisten“ nicht so richtig weiter wissen, dann berufen sie sich auf die Grundlagen des Marxismus/Leninismus (wie die KPD), verkennen aber, das damit u.a. die großen wissenschaftlichen Leistungen von Marx, Engels und Lenin gewürdigt werden, mit welcher klaren Analyse und Methodik sie diese Gesellschaftswissenschaft betrieben haben und erst dadurch die richtigen Schlussfolgerungen ziehen konnten.

Ich will an Hand von Problemen und Beispielen aufzeigen, dass diese KPD’s und mit ihnen einige der führenden Vertreter sich die Frage stellen lassen müssen: Seid Ihr angetreten, um den letzten Rest des Zusammenhalts von deutschen Kommunisten auch noch kaputt zu machen??

Ja es stimmt, wenn in der Stellungnahme des ZK geschrieben wird: dass „ … die von der KPD initiierte Konferenz für Aktionseinheit am 17. Mai 2008 und den Aufruf von dieser Konferenz „Gemeinsam gegen Neofaschismus und Krieg, für Frieden, Demokratie und sozialen Fortschritt“, … eine breite Zustimmung antiimperialistisch-demokratischer Organisationen und Persönlichkeiten fand, …“

Damals war ich noch als Mitglied der Partei „Die Linke“ aus Dresden anwesend. Ich gab zu dieser Konferenz auch meine Zustimmung, was u.a. in der Ausgabe „Die Rote Fahne“ 07/2008 nachzulesen ist. Ja das war das beste Ergebnis einer politischen Konferenz, wo die KPD gemeinsam mit der GRH und dem OKV u.a. eine gute Arbeit geleistet haben. Das löste bei mir den Optimismus aus, dass ich wieder Mitglied der KPD werden wollte, da offensichtlich ein besseres Klima, als noch vor einigen Jahren, in der KPD herrschen würde[1] und die KPD selbst aus ihren eigenen Fehlern gelernt hätte. Ich wurde zum 9.11.2008 wieder als Mitglied aufgenommen!

Allein der politische und organisatorische Zustand, geschweige denn die politische Wirksamkeit der KPD in Sachsen war und ist jedoch in einem jämmerlichen Zustand, dass man aufrichtig die Rolles, Junghanns, Dr. Roth und Lohse fragen muss: Seid ihr angetreten um der Bourgeoisie die Arbeit abzunehmen und den Rest der KPD auch noch zu zerschlagen???

In der Rededisposition für eine Landeskonferenz zum 31.1,.2009 von Kommunisten hieß es u.a. von mir zum Hauptthema „Das Proletariat braucht eine politisch, sozial und international motivierte Kommunistische Partei in Deutschland (KPD) im Kampf um die bedingungslose Durchsetzung der Menschenrechte“ Dem 90. Jahrestag der Gründung der KPD und der KommIntern gewidmet! :Die Erfahrungen seit der Gründung der KPD und der KommIntern waren und sind z.T. auch schmerzlich und opferreich. Sie haben uns aber auch gemeinsam Wahrheiten und Schlussfolgerungen beschert, die es aktuell zu diskutieren, zu beschließen und zu nutzen gilt. … Die KPD selbst hat in den letzten Jahren in eben diesem o.g. Prozess auch schmerzlich, zum Teil sehr schmerzliche Erfahrungen sammeln müssen. Dennoch scheint es so, dass in den vergangenen Monaten und Wochen die richtigen Schlussfolgerungen  für die Gestaltung der innerparteilichen Arbeit und der Außenwirkung bzw. Ausstrahlungskraft der Partei gezogen werden konnten. … Die Kommunisten sind Teil der Klasse und haben keine besonderen Privilegien außer der, dass sie sich auch so verhalten müssen. Es ist wohl eine lange Tradition und es sind wohl wertvolle Erfahrungen, wenn sich die KPD dem Aufgabenfeld der Aktionseinheit nunmehr seit dem 17.5.2008 mit größerer Konsequenz zuwendet. „

Diese Form des Sammelns von Kommunisten und Gleichgesinnten war offensichtlich einigen Leuten in der KPD ein Dorn im Auge und zu konsequent kommunistisch.

Offensichtlich ist es aber auch das Grundprinzip dieser KPD, wer so konsequent arbeitet, wird mit scheinheiligen Begründungen aus der Partei ausgeschlossen! Das ist wiedermal meine Erfahrung!

Das Jahr 2009 wäre für Kommunisten eine einmalige Chance gewesen, mit den Wahlen offensiv für die gemeinsamen Ziele von Kommunisten als Teil des Proletariats zu werben. Weder die KPD noch die KPD (B) haben ernsthaft und glaubhaft um die Zulassung der KPD zur Wahl gerungen.

Der DKP ist es zu verdanken, dass von dieser Partei wenigstens die „Fahne“ hochgehalten wurde und sie zur Bundestagswahl angetreten sind!

Wäre es nicht eine zentrale Aufgabenstellung gewesen, in einer Zeit der Zuspitzung der Krise und der Expansion der NATO, der Entstehung immer weiterer imperialistischer Kriege und des UNFRIEDENS im Lande, sich einer Aufgabenstellung auf der Basis des Beschlusses vom 17.5.2008 zu stellen: Kommunisten kämpfen gemeinsam für den proletarischen Frieden im Bunde mit allen friedliebenden Kräften!

Es ist geradezu ein Hohn, wenn sich die KPD jetzt in ihrer o.g. Erklärung in der „Die Rote Fahne“ 10/09 auf die Zusammenarbeit von Kommunisten und Aktionseinheit beruft, in Wirklichkeit aber nicht danach handelt!

Es wird dort auch auf den Mangel des Programms der KPD (B) verwiesen, in dem es heißt: „ Die Rolle und der Kampf der KPD unter Führung Ernst Thälmanns um die Herstellung der Aktionseinheit der Arbeiterklasse und der antifaschistischen Einheitsfront werden in diesem Dokument nicht gewürdigt, der Name Ernst Thälmann nicht einmal erwähnt.“

Ich erinnere mich an zahlreiche Gespräche mit Irma Gabel-Thälmann, wo sie mir immer wieder sagte: Wir können die besten Programme haben und aufschreiben, wenn die KPD jetzt aber fern ab von der Realität des Proletariats handelt und wirkt, so hat dies nichts mehr mit einem Thälmannschen Arbeitsstil zu tun! Recht hat sie!!!

 

Eingangs habe ich voller Überzeugung auf die wertvollen Erfahrungen der Autoren im Buch

„Unter Feuer“ hingewiesen.

Im Zusammenhang mit meinem Thema und die Verantwortung von Kommunisten sollte es eine wichtige Lehre sein, die uns allen Heiz Kessler vermittelt, wo er dort schreibt: „In der SED-Führung hat sich eine gewisse – sagen wir etwas überhebliche – Haltung dem

Imperialismus gegenüber herausgebildet: Die können uns mal – eine gewisse Selbstzufriedenheit.“

… Und am Ende formuliert er: „Das Ohr an den Massen haben. Damit verbunden: die Partei muss immer wirklich wissen, was die Arbeiter, die Werktätigen denken und vor allem, sie muss sich mit ihnen auseinandersetzen.“

 

Eingangs habe ich die Frage nach der Glaubwürdigkeit von Kommunisten gestellt. An den Erfolgen im Klassenkampf werden wir Kommunisten (egal ob mit oder ohne Parteibuch!) gemessen und daran, ob wir beweisen, dass wir wirklich als Teil des gesamten Proletariats fühlen und wirken.

 

In Anbetracht der dargestellten Situation und o.g. erforderlicher Schlussfolgerungen ziehe ich für mich drei Konsequenzen, wozu sich Kommunisten und Gleichgesinnte allerorts zusammen finden sollten:

  1. Der jahrelange Streit der nach 1990 organisierten deutschen Kommunisten (KPD’s) hat Auswüchse entstehen lassen, die nur noch als Sektierertum zu bewerten sind. Der Kampf gegen Opportunismus (Lenin: Was tun?) muss ebenso konsequent wie gegen jegliche Formen des Sektierertums geführt werden. Die Konsequenz ist hier: Zurück zu Marx, Engels und Lenin – Machen wir unsere eigene Gesellschaftswissenschaft wieder zur revolutionären Gewalt, was nichts anderes als einen totalen Neuanfang bedeutet.
  2. Die Kommunistische Initiative kann nur eine Initiative sein, wo sich Kommunisten, Sozialisten und Antifaschisten gemeinsam auf ihre gemeinsamen Ziele besinnen und um deren Umsetzung ringen. Die Beschlüsse vom 17.5.2008 sind Ziele, die auf den Erfahrungen des Klassenkampfes und auf den Idealen des nationalen und internationalen Proletariats aufbauen und dort ihr Fundament haben. Das wichtigste Ziel kann nur sein: Frieden, Frieden und nochmals Frieden. Karl Liebknecht schreibt in seiner Begründung zur Ablehnung der Kriegskredite sehr richtig: „Nur ein auf dem Boden der internationalen Solidarität der Arbeiterklasse und der Freiheit aller Völker erwachsener Friede kann ein gesicherter sein. So gilt es für das Proletariat aller Länder, auch heute im Kriege gemeinsame sozialistische Arbeit für den Frieden zu leisten.“ Daraus leitet sich auch in Anlehnung an Lenin’s Ausführungen „Über die Losung der Vereinigten Staaten von Europa“ ab, dass der Kampf für Frieden und Sozialismus nur die Sache des Proletariats selbst sein kann. Dem muss und kann sich die Kommunistische Initiative stellen!!
  3. Die Sache des Friedens, der Abrüstung und des gesellschaftlichen Fortschrittes ist nur realisierbar, wenn eine starke Kraft und Organisation entsteht – die Internationale des Friedens. Was gibt es wertvolleres für Kommunisten und Gleichgesinnte zu tun, als sich diesem Ziel gemeinsam zu stellen: Proletarier aller Länder vereinigt Euch – dann wird endlich Frieden! Ein proletarischer und dauerhafter Frieden! Diese Koalition für Frieden lohnt es sich zu schmieden, darin besteht der Sinn des Lebens und das muss der Maßstab für Kommunisten sein! Stellen wir uns gemeinsam in den Dienst der Sache!

 

 

Lothar Häupl

01307 Dresden

Florian-Geyer-Strasse 40

Direktkandidat zu den Landtags- und Bundestagswahlen 2009

L.Haeupl@t-online.de

www.Manager-dj-lothar.de

 

 

 



[1] Vergessen wir alle nicht, dass in den Jahren 1994 bis 1999 zahlreiche Mitglieder die KPD verlassen haben, weil sie mit dem Führungsstil und der sektiererischen Arbeitsweise sich nicht mehr einverstanden erklärten, Das waren zahlreiche Genossen aus Erfurt (Thüringen), Dresden und Leipzig (Sachsen) sowie Berlin und später Mecklenburg. Darunter u.a. auch Prof. Eike Kopf aus Erfurt und Irma Gabel-Thälmann, die u.a. dazu in ihrer Austrittserklärung und einer einer Erfurter linken Zeitung die Öffentlichkeit sinngemäß wissen ließ: Ich war Mitglied der KPD, weil ich das Vermächtnis meines Vaters, dem ehemaligen Vorsitzenden der KPD treu geblieben bin. Die Arbeitsweise der jetzigen KPD widerspricht ganz und gar den Erfahrungen meines Vaters und ist mit einer revolutionären amrxistisch-leninistischen Kampfpartei nicht mehr übereinstimmend. … Damit erkläre ich meinen Austritt aus der KPD!